Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikBund muss Städte und Gemeinden unterstützen
Am Rande der Gelsenkirchener Konferenz hatte der oberbergische Landtagsabgeordnete Dr. Gero Karthaus Gelegenheit mit dem SPD Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zu sprechen und auf die schwierige Situation der Gemeinden hinzuweisen.
Veröffentlicht am 27.04.2009
KommunalpolitikAntrag der SPD-Fraktion für den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Die Verwaltung wird aufgefordert, zur nächsten Sitzung des Bau-, Planungs- und Um-weltausschusses eine Aufstellung der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Bebauungspläne, Ortslagensatzungen und Baugenehmigungen im Außenbereich der letzten 10 Jahre zu erstellen und darzustellen, ob die Maßnahmen durchgeführt und ob das gewünschte Ergebnis erreicht wurde.
Veröffentlicht am 12.03.2009
Kommunalpolitik„Resolution für eine gemeinsame Kommunalwahlwahl und Bundestagswahl am 27. September“
Die SPD beantragt zur nächsten Ratsitzung die Verabschiedung einer Resolution zur Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl.
„Der Rat empfiehlt dem Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, den Wahltag für die in diesem Jahr durchzuführenden allgemeinen Kommunalwahlen auf den Tag der diesjährigen Bundestagswahl (27. September 2009) festzulegen.
Veröffentlicht am 27.02.2009
KommunalpolitikThomas Hähner Bürgermeister-Kandidat für die SPD Gummersbach
Der Vorstand der SPD Gummersbach und die SPD-Ratsfraktion haben sich einstimmig für Thomas Hähner als ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr ausgesprochen.
Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 03.11.2008
KommunalpolitikFrank Mederlet und Wilfried Hahn auf Bundeskonferenz
Frank Mederlet, SPD-Kreistagsabgeordneter und Wipperfürther Fraktionsvorsitzender, und der Wiehler Kreistagsabgeordnete Wilfried Hahn nehmen als Delegierte an der 13. Delegiertenversammlung der Bundes-SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) am 7./8. November in der Messe in Erfurt teil.
Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 02.11.2008