Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Kita-Ausbau statt „Fernhalteprämie“
Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Betreuungsgeldes trägt nicht dazu bei, die Lebenssituation von Familien in Deutschland zu verbessern. Dennoch hält die Bundesregierung an ihrer umstrittenen Fernhalteprämie fest. Hinter dem warmherzigen Begriff „Betreuungsgeld“ steckt eine kalte Fernhalteprämie.
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Engelmeier-Heite: Ergebnisse der Klausurtagung der SPD in Potsdam
Michaela Engelmeier-Heite, Mitglied des Bundesvorstandes der SPD und stellv. Vorsitzende der SPD Oberberg nahm am Wochenende an der Klausurtagung der Bundes SPD in Potsdam teil.
Die Ausrichtung der SPD und die Planung der Bundestagswahl 2013 waren Themen in der für die SPD so richtungweisenden Klausurtagung. Kritische Diskussionen, Selbsthinterfragungen und intensive Strategiedebatten über die künftige Politik der SPD bestimmten den ersten Tag der Klausur.
Aufruhr in der arabischen Welt: Muss Europa sich einmischen?
Zu einer spannenden außenpolitischen Diskussion über Chancen und Risiken „vor der Haustür Europas“ lädt die SPD Oberberg für
Mittwoch, den 18. Mai 2011 um 19:00 Uhr
nach Wipperfürth ein.
Es spricht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich MdB aus Köln im Gesellschaftsraum des Gasthauses „Penne“ am Marktplatz 14 in Wipperfürth.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Engelmeier-Heite bei Klausurtagung der Bundes-SPD
Michaela Engelmeier-Heite, Vorstandsmitglied der Bundes-SPD, nimmt an der 2-tägigen Klausurtagung in Potsdam teil. Die Tagung steht unter dem Motto „Neuer Fortschritt und mehr Demokratie!”
Die Spitze der Partei, die SPD Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentin, sowie Fachleute aus allen Gesellschaftskreisen werden intensiv Themen wie Steuergerechtigkeit, Kommunalpolitik, Bildung und Erziehung, Arbeits- und Sozialpolitik, Energiepolitik und mehr beraten. Besonders werden sich die verantwortlichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Spitze der Partei mit der Fortführung des SPD Positionspapiers zu Afghanistan beschäftigen.
