OrtsvereinStichwahl in NRW von CDU/FDP-Koalition abgeschafft - Weitreichende Folgen für die Demokratie

In Görlitz hat vergangene Woche der CDU-Kandidat Ursu das Oberbürgermeisteramt in der Stichwahl gewonnen. Im ersten Wahlgang lag der AfD-Kandidat vorn. Mit Glück und dem zweiten Wahlgang ist Deutschland zumindest vorerst ein AfD-Bürgermeister erspart geblieben.

In NRW sähe das anders aus, denn da wurde die Stichwahl mal wieder abgeschafft - mit einer mehr als fadenscheinigen Begründung übrigens. Wenn die CDU-geführte Landesregierung wirklich meint, dass die Stichwahl entfallen sollte, weil daran nicht genügend Wähler teilnehmen, wann schafft Sie dann bei ständig sinkender Wahlbeteiligung Wahlen ganz ab?

Veröffentlicht am 22.06.2019

 

GesundheitKreisausschuss für Gesundheit und Notfallvorsorge im St.Josef-Krankenhaus - Intensive Diskussion zur Frühförderung

Wolfgang Brelöhr

Der Kreisausschuss für Gesundheit und Notfallvorsorge tagte in der jüngsten Sitzung auf Veranlassung seines Vorsitzenden Wolfgang Brelöhr (Kreistagsmitglied für Ründeroth) im St. Josef-Krankenhaus.

Dr. Hanno Krieg (ärztlicher Direktor) und Christian Lüder (kaufmännischer Direktor) stellten ihre Klinik und ihre Schwerpunkte, wie z.B. die Geriartrie oder die seit Jahren bekannte Orthopädie im Ortsteil Grünscheid vor. Bei einem Rundgang stellten Lüder und Krieg dem Ausschuss die neu angebauten Stationen vor und verdeutlichten die Besonderheiten einer geriatrischen Abteilung.

Veröffentlicht am 11.06.2019

 

WahlenMacht Europa stark - Wählen gehen am 26. Mai

Plenarsaal in Brüssel (Foto: Anke Vetter)

Die Menschen in Europa haben gemeinsame Werte, die für ihr Zusammenleben wichtig sind. Dazu gehören ein Leben in Freiheit und Rechte für jeden einzelnen Menschen. Und es gibt weitere wichtige, gemeinsame Ziele.


Dazu gehört mehr Klimaschutz und mehr Umweltschutz weltweit. Udo Bullmann, neben Katharina Barley SPD-Spitzenkandidat für Europa sagt: „Wir haben nur den einen Planeten. Entweder wir schützen ihn, oder wir schaffen uns selbst ab. Viele Menschen verstehen heute, wie dringend es ist, schnell und entschlossen zu handeln. Das ist nicht zuletzt das Verdienst der jungen Generation. Wir wollen diese Aufbruchsstimmung nutzen, um den Klimaschutz in den Mittelpunkt zu stellen. Wir alle – Industrie, Arbeitnehmer, Verbraucher – tragen dabei Verantwortung“

Veröffentlicht am 23.05.2019

 

RatsfraktionNaturvielfalt fördern - Klima- und Umweltschutz vor Ort

Im Planungs- und Umweltausschuss hatte die SPD im vergangenen Jahr den Antrag gestellt, einen gemeindeeigenen Bereich im Walbachtal zu einer artenreichen Blühwiese zu entwickeln und nach einer Baumaßnahme auf die vorgesehene übliche Wiederherstellung als Grasfläche zu verzichten.

Veröffentlicht am 23.05.2019

 

WahlenEuropa-WahlWerkstatt in Ründeroth - Ingo Wagner, Kandidat für Europa am 26. Mai

Ingo Wagner mit Erika Standke (li.) und Dawn Stiefelhagen

In der letzten Woche trafen sich Vertreter der oberbergischen SPD mit Ingo Wagner, dem Kandidaten für unsere Region zur einer Wahl-Werkstatt.

 

Ingo Wagner ist 34 Jahre alt, Leverkusener und seit 2013 in Brüssel als politischer Referent beim europäischen Dachverband der Fernwärme und Fernkälte tätig. Seine Spezialthemen sind Energie- und Klimapolitik, sowie Forschungspolitik.

 

Die Europawahl am 26. Mai ist die wohl wichtigste Wahl, die es aktuell im demokratischen Angebot gibt. Rund 400 Mill Europäer sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Veröffentlicht am 27.04.2019