Deutscher Kinderschutzbund

 

 

 

SPD diskutiert Sondierungsgespräche - Basisdemokratie bei Engelskirchener Genoss*innen

Ortsverein

So engagiert und aktiv wie in der Gemeinde vor Ort, beschäftigen sich die SPD-Mitglieder auch mit der Bundespolitik. In einer proppenvollen Mitgliederversammlung tauschten Engelskirchener und  Genoss*innen aus dem gesamten Oberbergischen Meinungen zu den Sondierungsgesprächen und der möglichen  Bildung einer großen Koalition aus. Auch hier hielten sich Befürworter und Gegner einer GroKo in etwa die Waage.

„Die öffentlichkeitswirksamen, wochenlangen Jamaika-Verhandlungen von Union, Grünen und FDP endeten im Fiasko und die SPD sollte nun staatspolitische Verantwortung übernehmen“, so eine Meinung. Wenn aber schon Regierungsverantwortung, so der Tenor, dann auch mit Leuchtturmprojekten wie einer beispielhaften Bildungs- und Digitalisierungsoffensive.

Ein weiterer Schwerpunkt sollte eine weitere ambitionierte Energiepolitik und eine Stärkung der EU sein. Eine Senkung der Kita-Gebühren, Ganztagsbetreuung in Grundschulen, besser bezahlte Pflegekräfte, gleiche Krankenkassenbeiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, der stufenweise Abbau des Soli seien ja bereits im Sondierungspapier berücksichtigt.

Die Verhandlungen zur GroKo werden mit Sicherheit kritisch beobachtet und begleitet werden.