Deutscher Kinderschutzbund

 

 

 

Direkte Demokratie in Engelskirchen zum Thema "Alte Bücherfabrik"

Ortsverein

Interview mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens

Christoph Gissinger, Klaus Noß und Annemarie Nusch-Schneider haben ein Bürgerbegehren zur Alten Bücherfabrik Jaeger in Ründeroth initiiert.

Wir wollten wissen warum und haben uns mit den drei Initiatoren zu einem Interview getroffen.

Dawn Stiefelhagen: Was hat sie bewegt, ein Bürgerbegehren zu initiieren?

Annemarie Nusch-Schneider: Nach der Ratssitzung am 29. September waren viele Bürgerinnen und Bürger mehr als überrascht, dass das geplante Bürgerzentrum und die Bergische Gesundheitsmanufaktur auf einmal von CDU und den Grünen abgelehnt wurde.

Klaus Noß: Aus vielen Vereinen hören wir zudem, dass viele ihrer Mitglieder wie vor den Kopf geschlagen waren als sie von der Ablehnung hörten, stehen sie doch in der Gemeinde für ein sehr starkes Vereinsleben und man hatte sich da schon auf eine vernünftige Versammlungsstätte in der Alten Bücherfabrik und ein Ende der Provisorien in der Aggertalklinik und in der Turnhalle der Grundschule Engelskirchen gefreut. Diese Entscheidung erzeugt schon große Ratlosigkeit.

Stiefelhagen: Was möchten Sie mit dem Bürgerbegehren erreichen?

Christoph Gissinger: Seit über 5 Jahren beschäftigen sich Gemeinderat und Gemeindeverwaltung mit diesem Thema und versuchen seit dieser Zeit eine Türe nach der anderen zu öffnen, um an Fördergelder zu kommen. Auf die Möglichkeit die letzte dieser Türen zu öffnen, wird von CDU und den Grünen freiwillig verzichtet. Wer soll das verstehen?

Stiefelhagen: Was sagen sie denn zu den Argumenten der Gegner zu diesem Projekt?

Nusch-Schneider: Zum jetzigen Zeitpunkt geht es doch überhaupt nicht um falsche oder richtige Kostenberechnungen. Fakt ist doch, dass die Möglichkeit den „A-Stempel“ und damit überhaupt erst Fördergelder zu bekommen, leichtfertig vertan wurde. Wenn es so große Bedenken gegen das Projekt bei CDU und Grünen gibt, warum haben sie das Projekt nicht schon viel eher gestoppt?

Gissinger: Ich war seinerzeit als Vertreter des HVV neben den Vertretern der politischen Parteien zur Jurysitzung des Architektenwettbewerbs eingeladen und habe bei allen Beteiligten eine große Begeisterung für dieses Projekt verspürt. Daher kann ich die neue Meinungsfindung und die überraschende Ablehnung überhaupt nicht verstehen.

Noß: Christoph und ich kennen uns durch unsere langjährige berufliche Erfahrung im Bankenumfeld mit Zahlen aus. Wir sind alle verantwortungsbewusst und keineswegs blauäugig. Aber hier soll ein Projekt „begraben“ werden, bevor überhaupt erst einmal alle Fördermöglichkeiten ausgeschöpft wurden.

Stiefelhagen: Wie soll es denn ihrer Meinung nach weiter gehen

Gissinger: Wir möchten, dass sich der Gemeinderat noch einmal mit dem Projekt beschäftigt, Das kann aber nur durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren erreicht werden, und dafür werben wir um Unterschriften auf den Listen, die über die Mailadresse buergerbegehren-buecherfabrik@t-online.de angefordert werden können. Man kann uns auch direkt ansprechen; außerdem liegen die Listen in einigen Geschäften aus.

Noß: Wir alle sind doch keine Traumtänzer. Wenn das Bürgerbegehren erfolgreich wird und der Gemeinderat sich für die Beantragung des „A-Stempel“ entscheidet, dann ist die Zeit gekommen, sich für oder gegen dieses für die Gemeinde einmalige Projekt zu entscheiden. Mit der Beantragung des „A-Stempel“ entstehen doch überhaupt keine weiteren Kosten.

Nusch-Schneider: Wenn sich nach positiven „A-Stempel“ Bescheid herausstellt, dass die Gesamtkosten durch die neuen Rahmenbedingungen (Ukraine- und Energiekrise) nicht mehr zu finanzieren sind, dann ist das Projekt aus unserer Sicht gestorben. Aber die Chance dieses Leuchtturmprojekt zu realisieren, sollten wir erst einmal nutzen, und das ist nur mit dem „A-Stempel“ möglich. Die Möglichkeit, das Projekt genauer kennenzulernen wollen wir zudem mit einer Begehung des Geländes ermöglichen. Den Termin dazu, veröffentlichen wir in der Tagespresse.

Stiefelhagen: Ich danke Ihnen für das Gespräch.